Pressemeldung vom 05.01.2009

Räum- und Streupflichten bei Eis und Schnee

Heute erstrahlt Gelsenkirchen in winterlichem Weiss. Doch die weisse Pracht bringt auch Gefahren mit sich. Gelsendienste informiert daher über die wichtigsten Grundregeln in Sachen Räum- und Streupflicht:

Grundstückseigentümer sind verpflichtet, auf an ihre Grundstücke angrenzenden Gehwegen die hier entstehende Glätte zu beseitigen bzw. beseitigen zu lassen. Die Verpflichtung kann durch Mietvertrag oder Hausordnung auf die Mieter übertragen sein. Die Winterdienstpflicht gilt für alle Gehwege, die an das eigene Grundstück grenzen, also auch für Gehwege an Garten- oder Garagengrundstücken. Es muss ein Streifen in „erforderlicher Breite“ geräumt und gestreut werden: Fußgänger (auch mit Kinderwagen) und Rollstuhlfahrer sollten sich gefahrlos begegnen können.

In der Zeit von 8 bis 20 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls bzw. nach dem Entstehen der Glätte zu beseitigen. Schnee und Eis sollten dabei zunächst mechanisch geräumt und danach mit abstumpfenden Mitteln abgestreut werden.  Nach 20 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind bis 8 Uhr des folgenden Tages zu beseitigen.

Liegt im jeweiligen Gehwegbereich eine Haltestelle für Busse oder Bahnen, so gilt die Räum- und Streupflicht der Grundstückseigentümer auch für diese Gehwegflächen. Ein gefahrloser Zu- und Abgang muss gewährleistet sein.

Auch dort, wo neben der Fahrbahn kein „normaler“ Gehweg verläuft, zum Beispiel in fußläufigen und verkehrsberuhigten Zonen, müssen Schnee und Glätte beseitigt werden.  Als Gehweg gilt dort ein Streifen von 1,50 Meter Breite entlang der Grundstücksgrenze. Eigentümer von Eckgrundstücken müssen den Räum- und Streudienst so durchführen, dass ein gefahrloser Zu- und Abgang zu den Querungsbereichen der Kreuzung möglich ist.

Um die Umwelt nicht unnötig zu belasten, gilt in Gelsenkirchen bis auf wenige Ausnahmen (beispielsweise auf Treppen oder bei Eisregen) ein absolutes Streusalzverbot. Wer Salz oder sonstige auftauende Stoffe auf Gehwegen streut, begeht eine Ordnungswidrigkeit und muss mit einem Bußgeldbescheid rechnen. Erlaubt sind ausschließlich abstumpfende Stoffe, zum Beispiel Sand oder Granulat.

Zum Schluss die Bitte der Gelsendienste im Namen aller Bürgerinnen und Bürger, die im Winter zu Fuß unterwegs sind: Führen Sie den Winterdienst auf Gehwegen verantwortungsvoll und sorgfältig durch. Besonders ältere Menschen werden für ein sicheres Gehen auf geräumten und gestreuten Wegen dankbar sein.

Weitere Fragen zu Räum- und Streupflichten beantwortet die Broschüre „Ohne Streusalz durch den Winter“ aus dem Downloadcenter.  Eine Kurzfassung zum Thema Glätte erhalten Sie ebenso hier.